CDU Stadtverband | Rietberg
 
"Betroffene zu Beteiligten machen..."
CDU-Fraktionschef Marco Talarico zum Ratsbürgerentscheid fürs COC

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Bei der Ratssitzung am 9. November hat die CDU-Fraktion geschlossen dafür gestimmt, einen Ratsbürgerentscheid für das COC durchzuführen. In seinem Redebeitrag hatte CDU-Fraktionsvorsitzender Marco Talarico die Kommunikationspolitik des Bürgermeisters kritisiert, die Vorteile des Ratsbürgerentscheids aufgezeigt und gefordert: "Wir müssen Betroffene wieder zu Beteiligten machen" Leider haben FWG, SPD und Grüne mit ihrem Stimmverhalten den Ratsbürgerentscheid abgebügelt. 
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10.11.2017
Hendrik Wüst verspricht massive Anstrengungen zur Verbesserung der Verkehrsnetzwerke
NRW-Verkehrsminister beim Herbstforum der MIT

Großes Interesse hat erneut das Herbstforum der CDU-Mittelstandsvereinigung im Kreis Gütersloh (MIT) gefunden. Rund 100 Gäste konnte der MIT-Vorsitzende Stefan Bierfischer im Foyer des Lind-Hotels in Rietberg begrüßen. Prominenter Redner war der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst, der in seinem Vortrag einen Blick in die Zukunft der Mobilität warf.




08.11.2017
Brinkhaus: Deutschland hat bereits sehr viel gegen Steuervermeidung getan
Erreichtes in neuer Legislaturperiode weiter verbessern

Die Süddeutsche Zeitung berichtet von neuen Enthüllungen über Datensätze mit Steuersparmodellen aus Niedrigsteuerländern („Paradise Papers“). Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus: „Diese Bundesregierung hat sich wie noch keine vor ihr gegen Steuervermeidung und aggressive Steuergestaltungen eingesetzt. Wir sind dabei sowohl auf internationaler Ebene tätig geworden, als auch durch Gesetzesinitiativen in Deutschland."




07.11.2017
Landtagspräsident ruft Steuerungsgruppe zur Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 / Sozialwerk ins Leben

Im ostwestfälischen Schloß Holte-Stukenbrock erinnern auf dem heutigen Gelände der Landespolizeischule (LAFP – Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW) die Dokumentationsstätte Stalag 326 (VI K) Senne sowie der in der Nähe gelegene Ehrenfriedhof der Kriegstoten an die unmenschliche Behandlung von Kriegsgefangenen während des Zweiten Weltkriegs. In dem Lager wurden zwischen Sommer 1941 und Frühjahr 1945 vorwiegend sowjetische Kriegsgefangene, aber auch Kriegsgefangene mit anderer Nationalität untergebracht. Zehntausende starben in dem Lager. Nach dem Zweiten Weltkrieg diente der Standort von 1946 bis 1972 dem „Sozialwerk Stukenbrock“. Unter der Leitung und Aufsicht des Sozialministeriums und mit Unterstützung der westfälischen Wohlfahrtsverbände wurden etwa 220.000 Vertriebene und Flüchtlinge, darunter rund 72.000 der 90.000 elternlosen Kinder, im Sozialwerk untergebracht und versorgt.




25.10.2017
Fraktionsvorsitzender Marco Talarico kommentiert die Pressemitteilung des Rietberger Bürgermeisters Sunder

Die CDU war nicht über die Mitteilung des Bürgermeisters vorab informiert. Ich bin erst durch einen Bürger darauf aufmerksam gemacht worden, der mir die Frage stellte, ob dies der Anfang vom Ende des COCs sei. In einer weiteren Anfrage aus der Bürgerschaft wurde die Frage aufgeworfen, ob der Bürgermeister so einen eleganten Weg aus seiner persönlichen Betroffenheit sucht.
Ich bin verwundert, dass die CDU diesen Vorstoß aus der Pressemitteilung erfahren muss.


22.10.2017
CDU stellt Konzept für Parksituation am ZOB vor
Alternative zum städtischen Parkhaus

In einem Pressegespräch hat der CDU-Fraktionsvorstand ein Konzept für die Parkplatzsituation am ZOB vorgestellt. Der Vorschlag: Durch eine optimierte Flächennutzung könnten 100 zusätzliche Parkplätze geschaffen werden, ohne dass ein teures Parkhaus gebaut oder weitere Flächen versiegelt werden müssten. Während ein Parkhaus erhebliche Investitionen erfordert und voraussichtlich Parkgebühren nach sich ziehen würde, gestaltet sich der CDU-Vorschlag weitaus wirtschaftlicher und "bodenständiger". Die CDU hat beantragt, das Konzept auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 9. November zu setzen.




15.10.2017
CDU unterstützt Westerwiehe
Radweg an der Kaunitzer Straße in Westerwiehe

Als Kreistagsmitglied Ute Tessa Kulage (CDU) kürzlich von Anliegern der Kaunitzer Straße in Westerwiehe auf den fehlenden Radweg an dieser Straße aufmerksam gemacht wurde, unternahm sie die Initiative, das Projekt im kommunalparlamentarischen Raum anzustoßen und voran zu bringen. Ute Tessa Kulage, der CDU Fraktionsvorsitzende Marco Talarico und die Westerwieher CDU Vertreter im Rietberger Rat Detlev Hanemann und Heinz Isenbort trafen sich an Ort und Stelle mit den Anliegern der Kaunitzer Straße, um sich von der Notwendigkeit eines Radwegs an dieser Straße zu überzeugen.


   

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